In dieser Rubrik „Recht so …“ finden Sie hier eine Sammlung aus Urteilen bzw. deren Zusammenfassungen, die laufend ausgebaut wird. Am Seitenende führen Sie Links zu einigen Portalen, die Ihnen zusätzlich arbeitsrechtliches Wissen und Ansprechpartner vermitteln – schauen Sie herein…
In allen Fragen des Arbeits- und Sozialrechts erreichen Sie unsere Arbeitsrechtlerin RA Sigrid Betzen unter Tel.: 0211 – 54 26 81 0, oder per Mail an: betzen@dbv-gewerkschaft.de
Über unseren DBV-Rechtsschutz finden Sie hier alle Infos, in welchen Rechtsfeldern und in welcher Weise wir Sie in Streitfällen beraten und vor Gericht vertreten – inklusive unserer Rechtsschutz-Richtlinie…
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Entscheidungen im Arbeitsrecht
- Abschlussprüfung nach Ablauf der Berufsausbildung
- Rückzahlung von Ausbildungskosten ist nicht immer rechtens[/bg_collapse]
- Aufhebungsvertrag / Abfindung: Die schnelle Trennung beinhaltet Risiken
- Keine Abordnung ins Home-Office!
- Leiharbeit: Neue Regeln
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- Verrat von Betriebsgeheimnissen kann sehr teuer werden
- Kann ich an jeden Arbeitsort versetzt werden?
- Wettbewerbsverbot
- Aufhebungsvertrag: Das ist zu beachten
- Telearbeit darf nicht ohne Weiteres aufgehoben werden
- Rechte bei Versetzung ins Ausland
- Nur schriftliche Fixierungen sind zweifellos bindend
- Resturlaub wird nicht automatisch auf das Folgejahr übertragen
- Werkverträge: Endlich juristische Grenzen aufgezeigt
- Bedingungen für einen Teilzeitjob
- Versetzungen – was ist zu beachten
- Aufhebungsvertrag
- Rechte und Pflichten im Direktions-Recht
- Arbeitnehmer-Überlassungs-Gesetz schafft keine Klarheit
- Arbeitgeber muss bei Versetzung genauen Arbeitsort im Vertrag festlegen
- Auskunftspflicht bei Schwangerschaft
- Auskunftspflicht bei Schwerbehinderung
- EuGH: Befristete Arbeitsverträge können auch dreimal oder mehr hintereinander zulässig sein
- Wettbewerbsverbot: Arbeitgeber kann Fachwissen zum Teil schützen
- Chancen und Risiken befristeter Arbeitsverträge (2)
- Wann ist Kurzarbeit berechtigt und wann nicht?
- Chancen und Risiken befristeter Arbeitsverträge (1)
- Gleichbehandlung ist nicht Gleichmacherei
- Anspruch eines Teilzeitbeschäftigten auf Verlängerung seiner Arbeitszeit
- Aufhebungsvertrag oder nachträgliche Befristung – Überraschungsklausel
- Zweckbefristungen müssen schriftlich vereinbart werden
- Widerruf freiwilliger Leistungen [/bg_collapse]
- BAG: Arbeitgeber darf bei Lockdown Gehaltszahlung einstellen
- Kann ich gegen eine Bonus-Kürzung klagen?
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- Kein Entstehen eines (zusätzlichen) Urlaubsanspruchs in einer Job-Auszeit
- EuGH verändert deutsches Urlaubsrecht stark zu Gunsten von Arbeitnehmern
- Schwerbehinderte dürfen auch beim Vorruhestand nicht benachteiligt werden
- Frauen und Männer: Gleicherer Lohn für gleiche Arbeit mit dem Entgelt-Transparenz-Gesetz
- Umfassender Lohnanspruch für Schwangere mit Beschäftigungsverbot
- Betriebsrenten: Einstandspflicht des Arbeitgebers bestärkt
- Bonus-Anspruch auch bei fehlender Jahres-Zielvereinbarung?
- Bei Kündigung kein Anspruch auf Weihnachtsgeld
- Jeder Urlaubsantrag muss vom Arbeitgeber genehmigt werden
- Urlaubsansprüche sind laut EuGH vererbbar
- Urlaubsanspruch für Langzeitkranke
- Bonus: Wird er nach Kündigung noch ausgezahlt?
- Voller Urlaubsanspruch für das gesamte Kalenderjahr des Wechsels von der Aktiv- in die Passivphase
- Wer bezahlt Aufwendungen für ein Home Office?
- Urlaubsansprüche können auch nach Tod des Arbeitnehmers an Erben abgegolten werden
- Keine generelle Aufklärungspflicht über Verlust von Betriebsrente nach Aufhebung
- Langzeitkranke müssen Urlaub gleich nach Rückkehr in Job nehmen
- Urlaubsansprüche müssen nach tariflichen Fristen eingefordert werden
- Verletztenrente kann als Einkommen verrechnet werden und damit wegfallen
- Keine Rentenkürzung in Folge eines beschleunigten Verfahrens
- Kein Anspruch auf Dienstwagen bei sehr langer Arbeitsunfähigkeit
- Pfändung Direktversicherung
- Missbrauch Kurzarbeitergeld
- Mindestlöhne gestärkt
- Zahl-Pflicht auch für Krisen- Mehrarbeit
- Aktien als Arbeitslohn
- Urlaubsgeld für Arbeitsunfähige begrenzt
- Sonderzahlungen auch in Elternzeit
- Tarifleistungen nicht für alle und jeden
- Arbeitszeitkonten eingeschränkt vergütbar (1)
- Arbeitszeitkonten eingeschränkt vergütbar (2)
- In der Rufbereitschaft wird stundenweise bezahlt
- Ungleichbehandlung bei der Zahlung einer Weihnachtsgratifikation
- Weihnachtsgeld trotz Kündigung[/bg_collapse]
- Covid-19: 3G-Regel, Tests und neue Homeoffice-Pflicht
- Arbeitgeber muss vor Versetzung kein Homeoffice anbieten
- Vorlage Europäisches Parlament: Ein Recht auf Nicht-Erreichbarkeit?
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- Mobiles Arbeiten: Kann der Betriebsrat hier Arbeitszeit-Grenzen durchsetzen?
- EuGH: Arbeitszeit muss ohne Ausnahme erfasst werden
- Brückenteilzeit bietet große Vorteile, aber auch eine Einschränkung
- Was ist Arbeitszeit, und wann ist sie zu bezahlen?
- Abmahnung: Was ihr Inhalt ist und wie Arbeitnehmer darauf reagieren können
- Bildungsurlaub: Wie kann ich ihn beantragen?
- Lückenlose Überwachung verletzt Persönlichkeitsrechte von Arbeitnehmern
- Schutz bei Anzeige strafbaren Verhaltens im Betrieb ist fraglich
- Arbeitsschutz: Der Arbeitsgeber ist in der Pflicht
- Personalgespräch trotz Krankschreibung?
- Unterschrift unter Arbeitszeugnis muss formal richtig und ernsthaft sein
- Überstunden: Wie ein Übermaß gestoppt werden kann
- Arbeitgeber darf Browser-Verlauf auf dienstlichem Computer überwachen
- So können sich Frauen gegen Diskriminierung wehren
- „Sprinter-Prämien“: In gleicher Höhe für jüngere und ältere Beschäftigte
- Pflegezeit- und Familienpflegezeit-Gesetz
- Personalgespräch ist nicht in jedem Fall ein Pflichttermin
- Personalakte: Wer hat Einblick, und was darf drinstehen?
- Leistungsbeurteilung: Augen auf…
- Mitbestimmung gegen Stress von Smartphones
- Karneval: Regelung von Arbeitszeiten
- Mitbestimmung bei Facebook und Co.
- Dienstfahrt = Arbeitszeit?
- Haftung von Arbeitnehmern bei Schäden im Betrieb
- Achtung bei Nebentätigkeiten
- Rechte bei Insolvenz
- Kurzfristige Sonntagsarbeit kann zulässig sein
- Geschützte Elternzeit?
- Schwarz- und Kurzarbeit – Vorsicht bei erschlichenen Leistungen
- Eine Versetzung kann auch Vorteile haben
- Arbeitszeugnis prüfen
- Pflegefreistellung bei kranken Kindern
- Qualifizieren statt Entlassen
- Großelternzeit
- Zustimmung des Betriebsrates bei längerer Arbeitszeit
- Umweg zum Bäcker kann folgenschwer sein
- EuGH: Urlaub trotz langer Krankheit
- Darf mich mein Arbeitgeber überwachen, und wie?
- Abmahnung: Verwarnung durch den Chef
- Ansprüche wegen Mobbings
- Gesundheitsdaten sind verschlossen in der Personalakte aufzubewahren
- Unverschuldeter Wegeunfall
- Eigentumsschäden des Arbeitnehmers
- Schlechte Aussichten für „AGG-Hopper“
- Entschädigung; mangelnde Deutschkenntnisse
- Versetzung muss zumutbar sein[/bg_collapse]
- Betriebsübergang: Das sind die Voraussetzungen
- Betriebsübergang: Rechte aus altem Arbeitsverhältnis bleiben oft auch nach einem Jahr bestehen
- Kein Übergang des Kündigungsschutzes bei einem Betriebsübergang
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- Arbeitgeber müssen Arbeitnehmer hinreichend deutlich über einen Betriebsübergang informieren
- Bei Betriebsübergang können Betriebsvereinbarungen weiter gelten[/bg_collapse]
- Betriebsbedingtes Kündigen während Kurzarbeit?
- Wichtige Schritte: Was tun bei einer Kündigung?
- Viele Risikoträger in Geldinstituten haben nur noch Abfindungs- statt Kündigungsschutz
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- Betriebsbedingte Kündigung: Oft ist der Arbeitgeber in der Beweispflicht
- Einseitige Urlaubsverlängerung kann zur Kündigung führen
- Zahlt Rechtsschutz-Versicherung meinen Anwalt, wenn Kündigung nur angedroht ist?
- Abfindungen bei Kündigung: Keine Garantie, aber hohe Wahrscheinlichkeit
- Teure Geschenke: Sie können den Job kosten
- Kündigung während oder wegen Krankheit kann wirksam sein
- Ein manipuliertes Arbeitszeit-Konto kann zur Kündigung führen
- Kündigung wegen verspätetem Einreichen der Krankschreibung?
- Kündigung per E-Mail ist unwirksam
- Arten von Kündigungsfristen
- Kündigungsfristen sind klar festgelegt
- Arbeitgeber darf Telearbeitsplatz nicht einseitig kündigen
- Kündigung wegen Facebook-Nutzung
- Besonderer Kündigungsschutz für spezielle Arbeitnehmergruppen
- Kündigung auch ohne konkretes Datum wirksam
- Wer bezahlt die Weiterbildung bei zeitnaher Kündigung?
- Nicht automatisch Abfindung nach betriebsbedingter Kündigung
- Nicht schriftlich vereinbarte Nebentätigkeit ist ein möglicher Kündigungsgrund
- Verweigerung bei Frage nach Schwerbehinderung ist kein Kündigungsgrund
- Leitende Angestellte haben beschränkten Kündigungsschutz, aber viele werden nicht als solche eingestuft
- Erst Leiharbeitnehmer, dann Stammkräfte
- Kein Missionieren am Arbeitsplatz!
- Zu kurze Kündigungsfrist: Schutzklage einreichen!
- Toilettengang oder Bankbesuch keine Kündigungsgründe
- Gefälschtes Arbeitszeugnis ist nicht automatisch Kündigungsgrund
- Drohende Änderungskündigung genau prüfen
- Abmahnung als Vorstufe
- Kündigung wegen Kleinigkeiten
- Formale Regeln für eine Kündigung
- Abgeltung von Zeitguthaben bei widerruflicher Freistellung
- Entlassung auch bei Bagatellen möglich
- Alter schützt nicht immer
- Auch außertarifliche Führungskräfte können sich wehren
- Abfindung ist kein Muss
- Freistellung: Weiterbeschäftigung ist möglich
- Sozialversichert auch ohne Arbeitsleistung
- Kopie der Kündigung ist unwirksam
- Klagefrist bei Außerordentlicher Kündigung innerhalb der Wartezeit
- Keine Kündigung bei Marathon-Teilnahme trotz Krankenschein
- Änderungskündigung und Namensliste
- Verpfeifen verboten
- Kein Übergang des Kündigungsschutzes bei einem Betriebsübergang
- Vorgesetzte riskieren bei sexueller Belästigung am Arbeitsplatz
- Schwerbehinderten Arbeitnehmern kann auch ohne Durchführung des Präventionsverfahrens gekündigt werden
- Unzulässige Änderungskündigung
- Kündigungsverbot während der Elternzeit
- Zur Zulässigkeit einer krankheitsbedingten außerordentlichen Kündigung
- Kündigung – Anhörung des Betriebsrates
- Unwirksamer Klageverzicht
- Unwirksamer Klageverzicht_2
- Abfindungsanspruch nach § 1a KSchG
- Keine tatsächliche Weiterbeschäftigung im Kündigungsschutzverfahren
- Abmahnung verbraucht Kündigungsrecht
- Verwarnung durch Chef[/bg_collapse]
- Wer muss gehen bei betriebsbedingten Kündigungen?
- Die Bildung von Altersgruppen kann diskriminierend sein
- Schutz für Mitarbeiter mit Kindern
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- Leistungsträger-Sozialauswahl
- Gleichwertiger Arbeitsplatz
- Zusätzliche Abfindung bei Verzicht auf Erhebung der Kündigungsschutzklage
- Arbeitsgericht stärkt Sozialauswahl[/bg_collapse]
- Streit um Betriebsrentenkürzung
- Privat übernommene Betriebsrenten nicht voll beitragspflichtig
- Anpassung der Betriebsrenten hängt an Geschäftslage
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- Entgeltumwandlung[/bg_collapse]
- Online-Abstimmungstools für BR-Beschlüsse bleiben rechtlich stark unsicher
- Betriebsrat muss vollen Einblick in Bewerber-Auswahl-Software bekommen
- Datenschutz schränkt BR-Rechte nicht ein, verlangt aber Nachweise
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- Kosten für BR-Schulungen muss Arbeitgeber in den meisten Fällen übernehmen
- LAG: Arbeitgeber darf BR-Wahl nicht beeinflussen
- Kein „Maulkorb“ für Betriebsräte bei Stellen-Abbau erlaubt
- Klare Absprachen helfen gegen Karriere-Knick bei BR-Tätigkeit
- Warum ein Betriebsrat auch heute noch wichtig ist
- Zuordnungs-Tarifverträge haben nur Sinn in engen Grenzen
- Leiharbeitnehmer zählen für Berechnung der Betriebsrats-Größe nun mit
- BAG stärkt Kündigungsschutz für BR-Ersatzmitglieder
- Internet und E-Mail stehen allen Betriebsräten zu
- Betriebsrat kann reine Vorbereitungen für Betriebsänderungen nicht aufhalten
- Aufsichtsrat, Betriebsrat und Arbeitnehmer zugleich
- Betriebsräte nicht boykottieren
- Verschwiegenheitspflicht
- Zustimmung zur Eingruppierung
- Kündigung – Anhörung des Betriebsrates
- Abgrenzung Betriebsvereinbarung – Gesamtzusage[/bg_collapse]
- Teilzeitjobs
- Freistellung ist sozialversichert
- Bezüge im Vorruhestand kommen nur unter Bedingungen in die Rentenkasse
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- Abfindungen wegen einer Betriebsänderung können zum Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld führen[/bg_collapse]
Sonstiges Recht / Berufsfragen für Finanzdienstleister
Der DBV gewährt keine Rechtsberatung und keinen Rechtsschutz außerhalb des Arbeits- und des Sozialrechts. Die unter dieser Rubrik aufgeführten Artikel und Urteile dienen lediglich der Information unserer Mitglieder in ihrer Eigenschaft als mündige Bürger in Rechtsbereichen, die sie täglich betreffen können.
- Karneval: Vorsicht Fettnäpfchen
- Genaue Dokumentation der Änderung von Versicherungsverträgen
- Versicherungsgleichheit Mann und Frau umstritten
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- Anlageberater muss Produktprospekte selbst prüfen
- Vorschneller Makler muss Schadensersatz zahlen
- Rechtzeitige Schadensanzeige bei Versicherungen!
- Haftung bei Unfällen mit Kindern auch ohne Schuld möglich
- Werbegeschenke sind nicht per se privat
- Vordrucke von Versicherungsverträgen müssen klar sein
- Verbot von privaten Mobiltelefonen im Job teilweise zulässig
- Mündliche Finanzberatung wird verbindlicher
- Ansprüche von Erben auf Lebensversicherung
- Elena: Zweifelhafter Datenberg
- Arbeitszimmer wieder leichter absetzbar
- Reiserücktritts-Versicherung haftet mehr
- Privatwagen oft gleich Dienstwagen
- Getrübtes Losglück bei Hartz IV
- Dienstwagen: Augen auf
- Internet-Auktionen
- Mängel bei „Bastlerautos“
- Lärmender Biergarten
- Unfall auf Kreuzfahrtschiff
- Haftung bei Kinder-Spielstunde
- Folgenschwerer Fitness-Unfall
- Vorsicht bei der Fondsvermittlung
- Wer haftet, wenn es mit dem Dienstwagen kracht?
- Pflegezeitgesetz
- Fehlüberweisung
- Entfernungspauschale
- Häusliches Arbeitszimmer[/bg_collapse]
Neues Info-Portal zu allen Aspekten des Arbeitsrechts mit deutschlandweitem, kostenlosem Verzeichnis der Fachanwälte: www.arbeitsvertrag.org (vom Berufsverband der Rechtsjournalisten e.V.)
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